CDU-Fraktion fordert mehr Offene-Ganztagsbetreuung für Wuppertaler Grundschulkinder

Die Lebens- und Arbeitswirklichkeit der Menschen hat sich in den vergangenen Jahren entscheidend verändert. Die Wuppertaler Eltern fordern zu Recht von der Politik, alles in ihrer Macht stehende zu unternehmen, damit Familien- und Berufsleben möglichst reibungslos vereinbart werden können. „Insbesondere eine Stadt wie Wuppertal, die vom demographischen Wandel besonders betroffen ist, sollte ihre Schul- und Bildungspolitik vor allem nach dem Grundsatz der Familienfreundlichkeit ausrichten“, sagt der Wuppertaler CDU-Fraktionsvorsitzende Bernhard Simon.

Zurzeit ist ungefähr jedes vierte Kind an Grund- und Förderschulen im Offenen Ganztag. Das entspricht rund 3.330 Kindern. „Wir haben einen Überhang von 500 Kindern, denen ein solches Angebot trotz Bedarf nicht gemacht werden kann. Diese Lücke muss von der Politik auf absehbare Zeit – also ungefähr in den nächsten drei bis vier Jahren – geschlossen werden“, fordert Simon.

Für die Wuppertaler Eltern sei entscheidend, dass kein Bruch bei der Betreuung ihrer Kinder entstehe, betont der schulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Karl-Friedrich Kühme. „Konkret heißt dies, dass den Eltern kaum vermittelt werden kann, wenn ihre Kinder im Kindergarten im Offenen Ganztag sind und dieses Angebot in der Grund- oder Förderschule nicht mehr wahrnehmen können.“

Offene Ganztagsschulen sollen die Bildungsqualität verbessern und mehr individuelle Förderung möglich machen. Sie dienen der verbesserten Vereinbarkeit von Familie und Beruf und bieten Ganztagsangebote aus einer Hand unter dem Dach der Schule. Die Teilnahme am Offenen Ganztag ist freiwillig und kommt durch einen Vertrag zwischen den Erziehungsberechtigten und der Stadt Wuppertal zustande. „Die CDU-Fraktion trägt also dem ausdrücklichen Elternwillen Rechnung, wenn sie sich für eine Erhöhung der Betreuung im Offenen Ganztag von einem Viertel auf ein Drittel zum Jahr 2011/2012 ausspricht. Aus diesem Grund werden wir im heute tagenden Schulausschuss eine Anfrage an die Verwaltung stellen, ob wir dieses Ziel in absehbarer Zeit erreichen können“, so Kühme, der auch Sprecher im Schulausschuss ist.

Krise als Katharsis – Automobilindustrie kann gestärkt aus der jetzigen Situation hervorgehen – Kompromisslose Kundenorientierung muss das Gebot der Zukunft sein

Die aktuelle Krise in der Automobilindustrie kommentiert Uwe Röhrig, Inhaber von International Car Concept (ICC) in Hannover-Berlin und Ex-Vertriebschef für Mercedes-Benz und Maybach, mit folgenden Worten:

„Grundsätzlich sollte der Staat nicht aktiv in den Wirtschaftsprozess eingreifen beziehungsweise Rettungsversuche für strauchelnde Unternehmen starten. Die Wirtschaft befindet sich in einem ständigen Strukturwandel und muss mit temporären Krisen allein fertig werden. Die derzeitige Krise stellt jedoch völlig neue Anforderungen an den Staat, der jetzt rasch helfen muss, bevor das sprichwörtliche Kind in den Brunnen gefallen ist.

Was das Autoland Deutschland braucht, ist eine ganzheitliche Lösung, die nicht nur einen einzelnen Hersteller ins Visier nimmt. Auch auf Herstellerseite muss alles vermieden werden, was Tausende von Arbeitsplätzen gefährden könnte. Es geht aber vor allem darum, weiteren Kollateralschaden zu verhindern. Wir brauchen Lösungen für die betroffenen Zulieferer. Billige Polemik gegen Großkonzerne, denen man jetzt aus der Patsche helfen wolle, bringt uns überhaupt nicht weiter. Wir müssen uns bewusst werden, dass der Mittelstand von der derzeitigen Schwächephase besonders betroffen ist. Denn die Zuliefererindustrie ist mittelständisch geprägt. Und gerade diese kleinen und mittleren Unternehmen haben wiederum Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die als Privatleute Autos kaufen sollen. Außerdem sind sie die Stütze unserer Wirtschaft.

Sicher ist die jetzige Krisensituation auch durch krasse Fehlentscheidungen des verantwortlichen Managements in verschiedenen Unternehmen befördert worden. Doch für den Branchenkenner kommt die Krise nicht wirklich überraschend. Seit Jahren hat man wie das Kaninchen auf die Schlange gestarrt und abgewartet, bis und ob etwas passiert. Dies hat zu den heute zu besichtigenden Verzerrungen auf den Weltmärkten geführt.

Also gilt es nun, mit klarem Kopf und Sachverstand den notwendigen Veränderungsprozess einzuleiten und nicht allein auf Staatshilfe zu warten. Die jetzige Situation birgt auch – und dies ist überhaupt nicht zynisch oder sarkastisch gemeint – ein erhebliches Chancenpotential. Schlimmer kann es nicht werden. Die Lösung kann nur darin bestehen, in Zukunft alles in Richtung kompromissloser Kundenorientierung umzustellen. Denn dieser Gesichtspunkt kam in den letzten Jahren viel zu kurz. Unter diesem Aspekt könnte die Krise als Katharsis, also als eine Art ‚seelische Reinigung’, die in unserem Fall eine Marktbereinigung wäre, wirken.“

Warum Gute-Nacht-Geschichten wichtig für den späteren Bildungsweg sind – Stadt und Land arbeiten Hand in Hand bei der Förderung der Kommunikationsfähigkeit unserer Kinder

Etwas anders als üblich war die Atmosphäre im Ratssaal schon. Dort, wo sonst der Oberbürgermeister sitzt, um den Rahmen der Ratssitzungen zu setzen, Tagesordnungspunkte aufzurufen und Rednern das Wort zu erteilen, da saß heute die Direktorin der Stadtbibliothek, Ute Scharmann, und erteilte Peter Jung das Wort. Neben ihr unter anderem Bürgermeisterin Silvia Kaut und weitere Stadtverordnete. Von 9 bis 13 Uhr lauschten ihnen die Kinder der Grundschule Peterstraße im Ratssaal des Barmer Rathauses. Die Initiative „Wir lesen vor“ soll Spaß an spannenden Geschichten und Büchern wecken und so gleichsam spielerisch Lust auf Bildung machen.

„Solche Vorlesetage sind Leuchtturmprojekte, die Aufmerksamkeit und Öffentlichkeit schaffen. Dabei darf es jedoch nicht bleiben. Wir sind in Nordrhein-Westfalen auf dem richtigen Weg, weil wir beispielsweise ab dem vierten Lebensjahr verbindliche Sprachprüfungen eingeführt haben. Der Delfin-Test ist ein Verfahren zur Diagnose und Förderung der Sprachkompetenz von Kindern zwei Jahre vor der Schule. Sprachentwicklungsprobleme ziehen häufig Folgeprobleme nach sich. Mit diesen Qualifizierungsmaßnahmen können wir unter anderem Kindern aus Migrantenfamilien helfen, sich durch eine bessere Sprech- und Lesekompetenz reibungsloser zu integrieren und schulisch sowie beruflich erfolgreich zu sein. Angesichts der demographischen Entwicklung im Tal muss man diese Herausforderung entschlossen annehmen“, urteilt Karl-Friedrich Kühme, schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion.

„Mit einem Vorlesetag wie gestern in Wuppertal schaffen wir es, Kultur und Bildung miteinander zu vernetzen und auf ein wichtiges Thema aufmerksam zu machen. Wir sollten unsere Erfolge nicht schlecht reden, sondern etwas mehr Selbstbewusstsein an den Tag legen. Die jüngste Pisa-Vergleichsstudie zeigt, dass NRW insbesondere bei der Lesekompetenz deutliche Fortschritte gemacht hat“, sagt Schuldezernent Matthias Nocke. Das Land erreicht mit 490 Punkten in diesem Bereich fast punktgenau den OECD-Durchschnitt von 492 Punkten und liegt somit im innerdeutschen Vergleich der 16 Bundesländer auf Platz acht. Im Vergleich der 30 OECD-Staaten liegen NRW damit erstmals im Mittelfeld.

„Ja, Spaß hat es heute gemacht, nicht nur den vorlesenden Erwachsenen, offenbar auch den gespannt zuhörenden Schülern“, resümiert CDU-Fraktionsvorstandsmitglied Dorothea Glauner, „vielleicht unterscheiden sich die Debatten ja auch nicht immer von den Märchen und Sagen, die heute hier zu hören waren.“

ICC-Inhaber Uwe Röhrig im Gespräch mit W & V – Ex-Vertriebschef von Mercedes über falsche Werbestrategien: „Wer gut kommunizieren will, muss dem Volk aufs Maul schauen“

 

Die Finanzkrise ist nach Ansicht von Uwe Röhrig, Chef des Automobilberatungsunternehmens International Car Concept (ICC) http://www.icconcept.de, nicht allein verantwortlich für die Pleitewelle bei den Autohändlern. „Nein, die Ursachen reichen viel tiefer zurück. Trotz des Wissens um die Risiken haben die Hersteller zu lange nach dem Motto gewirtschaftet: Small Cars – Small Profits, Big Cars – Big Profits. Aber es gab auch erhebliche Fehler in den Werbestrategien“; so Röhrig gegenüber dem Branchenmedium W & V http://www.wuv.de.

 

Mit 0,0-Prozent-Finanzierungen und ähnlichen Lockangeboten erreiche man die Zielgruppe nicht. „Wer gut kommunizieren will, muss dem Volk aufs Maul schauen“, meint Röhrig, der auch den aktuellen Auto-Spots im Fernsehen nicht viel abgewinnen kann. Bei den meisten Anzeigen handele es sich überdies um „Schenkungsurkunden mit schwer kalkulierbaren, versteckten Kosten“.

Wuppertaler CDU-Bundestagsabgeordneter Peter Hintze: „Wir haben uns den Abbau der Bürokratie auf die Fahnen geschrieben“ – Bürger und Unternehmen sollen entlastet werden

Die CDU/CDU-Fraktion im Deutschen Bundestag hat sich den Abbau von Bürokratie auf die Fahnen geschrieben. „So wollen wir mit dem Steuerbürokratieabbaugesetz Verfahrenserleichterungen bei der Steuererhebung für Bürger und Unternehmen realisieren“, schreibt der Wuppertaler CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Hintze http://www.peter-hintze.de in dem Informationsdienst der CDU-Landesgruppe NRW im Deutschen Bundestag http://www.cdulandesgruppenrw.de, deren Vorsitzender er ist.

 

Die erfolgreiche Strategie, Anträge und Erklärungen in Papierform durch elektronische Kommunikation zu ersetzen, müsse unbedingt fortgesetzt und ausgebaut werden. „Wir wollen deshalb die standardmäßige elektronische Übermittlung von Steuererklärungen der Unternehmen möglich machen“, so Hintze. Ebenso solle die Übermittelung der Inhalte, Bilanz sowie Gewinn- und Verlustrechnung in Zukunft ebenfalls auf elektronischem Weg möglich werden.

 

Ferner werde bald die Möglichkeit geschaffen, Außenprüfungen von Finanzverwaltung und Rentenversicherungsträgern zeitgleich durchzuführen. „Außerdem wird der Schwellenwert insbesondere für die monatlich abzugebende Umsatzsteuervoranmeldung und die Lohnsteueranmeldung angehoben. Mit diesen Maßnahmen wollen wir die Bürger und die Unternehmen von Kosten befreien und die gesamten Verfahrensabläufe beschleunigen und vor allem vereinfachen“, schreibt der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie http://www.bmwi.de.

 

Wuppertal und der Weltmarkt – Staatssekretär Peter Hintze besucht bergische Messestände auf der Electronica 2008 in München

 

„Was die CeBit für Computerfreaks, ist die ‚Electronica’ für Ingenieure, IT-Designer und Entwickler – ein High-Tech-Pflichttermin. Hier geht es nicht um PCs und Software von der Stange, sondern um Bausteine und Komponenten für Speziallösungen“, so das ZDF http://www.zdf.de. Die Electronica http://www.electronica.de findet seit 1964 alle zwei Jahre in München statt und ist ein Kernelement des Elektronik-Messenetzwerks der Messe München International. In diesem Jahr werden sich vom 11. bis zum 14. November 20 junge und innovative Unternehmen auf dem Gemeinschaftsstand „Made in Germany“ dem Fachpublikum präsentieren. Der Stand wird vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI) http://www.bmwi.de gefördert und zielt darauf ab, die Firmen bei der internationalen Vermarktung ihrer Produkte zu unterstützen. So sollen der Innovationsstandort Deutschland und dessen Export gestärkt werden.

Der Parlamentarische Staatssekretär, Peter Hintze, absolviert den offiziellen Besuch des BMWI auf der Messe. Dabei wird er auch die Messestände von drei Wuppertaler Unternehmen, die auf dem Weltmarkt tätig sind, besuchen. Hierzu gehören die Firmen Coroplast Fritz Müller, Fobeal Alu-Schild und Quick-Ohm Küpper. „Gerade in Zeiten der konjunkturellen Abkühlung sind Innovationen und moderne Produkte für den wirtschaftlichen Erfolg entscheidend. Die Wuppertaler Unternehmen, die ihre Produkte auf der Weltleitmesse für elektronische Komponenten, Systeme und Anwendungen in München ausstellen, sind hierfür sehr gut vorbereitet“, so Hintze http://www.peter-hintze.de, der Wuppertal im Deutschen Bundestag als Abgeordneter vertritt.

NRW-Landtagspräsidentin besichtigt den Skulpturenpark – Regina van Dinther (CDU) zeigt sich beeindruckt von der Kunst Tony Craggs

Die nordrhein-westfälische Landtagspräsidentin Regina van Dinther (CDU) zeigte sich bei ihrem Wuppertal-Besuch beeindruckt. Im Beisein von Oberbürgermeister Peter Jung, Kulturdezernent Matthias Nocke und dem Künstler selbst besichtigte sie den Skulpturenpark Tony Craggs.

Die Erkenntnis der Kurzvisite: Der in Liverpool geborene Bildhauer hat mit dem Skulpturenpark rund um die Villa Waldfrieden ein wahres Kleinod Wuppertals geschaffen. Die teilweise meterhohen Kunstwerke sind perfekt in die Natur eingebunden worden.

„Regina van Dinther konnnte sich vor Ort davon überzeugen, wovon Besucher wie Fachpresse bereits überzeugt sind: Mit dem Skulpturenpark haben wir ein weitgehend privat finanziertes Leuchtturmprojekt, ein neues Wahrzeichen unserer Stadt mit Strahlkraft über die bergische Region hinaus. Die Stadt, ihre Bewohner und die Besucher von außerhalb profitieren vom Einfallsreichtum Tony Craggs, seiner Verbundenheit mit dieser Stadt und seinem bürgerschaftlichen Engagement, ohne das das Projekt nicht zu stemmen gewesen wäre“, bilanziert Bernhard Simon, Fraktionschef der CDU im Rat der Stadt Wuppertal, den Besuch.

„Provinz“ ist nicht „hinterwäldlerisch“ – Wie das Westmünsterland um Fachkräfte wirbt

 

Seit Jahr und Tag wird über den Fachkräftemangel geklagt. Während es für ein großes Unternehmen in Berlin, Düsseldorf, Hamburg, Köln oder München nicht schwer sein dürfte, potentielle Mitarbeiter in genügender Anzahl zu finden, sieht es „in der Provinz“ ganz anders aus. Konzerne können oft mit mehr Geld locken als kleine und mittlere Unternehmen. Und der so genannte Standortfaktor kommt bei ihnen auch nicht zum Tragen. Die Süddeutsche Zeitung (SZ) http://www.sueddeutsche.de ist dem Thema unter der Überschrift „Der Charme der Provinz“ nachgegangen. Ein Beispiel: Hemer ist ein reizvolles Städtchen im Sauerland. Doch dies reiche nicht aus, so die SZ, um qualifizierte Arbeitskräfte nach Hemer zu locken. Der größte Arbeitgeber im Ort, der im Eigentum von Finanzinvestoren befindliche Badarmaturenhersteller Grohe http://www.grohe.de, habe sich deshalb im vergangenen Jahr entschlossen, seine Zentrale nach Düsseldorf zu verlegen.

 

Große Unternehmen und bekannte Marken wie Adidas, BMW oder Porsche kennen diese Probleme nicht. Mittelständler, selbst wenn sie „Hidden Champions“ und Weltmarktführer in einer besonderen Nische sind, haben es schwerer. Dass dieses Thema von großer Brisanz für die so genannte „Provinz“ ist, bestätigt Heiner Kleinschneider von der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Borken http://www.wfg-borken.de. Kleinschneider kann dem Begriff „Provinz“ allerdings wenig abgewinnen. Die Bezeichnung sei zwar eingängig, wirke aber auch ein wenig abwertend. Zumindest in wirtschaftlicher und kultureller Hinsicht sei das Westmünsterland jedoch nicht „provinziell“.

 

„Es gibt in unserer Region zweifellos Nachteile im Vergleich zu Großstädten, zumindest ‚gefühlte’ Nachteile“, erläutert Kleinschneider. „Beim näheren Hinsehen stellen sich diese Nachteile aber oft als Fehlinformationen oder Vorurteile heraus. Manchmal kehren sich diese ‚Nachteile’ sogar in echte Vorteile. Entscheidend ist ja immer der Blickwinkel der Person, die eine Stelle sucht oder sich verändern möchte. Da wird das Westmünsterland, seine Lebensqualität und sein Wirtschaftspotenzial oft falsch eingeschätzt.“

 

Selbstverständlich sei der Kreis Borken keine internationale Metropole wie etwa München, Berlin oder Hamburg. „Natürlich gibt es hier nicht die weltweit bekannten Konzerne wie etwa BMW, Siemens oder Lufthansa, die gerade auf junge Hochschulabsolventen eine gewisse Anziehungskraft ausüben. Dafür hat das Westmünsterland andere Qualitäten, die die vermeintlichen Attraktivitäts-Vorteile der Metropolen sogar mehr als ausgleichen können“, so der Wirtschaftsförderer selbstbewusst.

 

Nicht nur Metropolen haben ihren Reiz

 

Dazu zählt er eine sehr gute Lebensqualität mit funktionierenden sozialen Strukturen, das Leben im Grünen, einen hohen Eigenheimanteil, hervorragende Bildungsangebote sowie ein umfangreiches Vereinsleben. Zudem gebe es eine sehr schnelle Erreichbarkeit der Metropolen, wie etwa zum Ruhrgebiet, Rheinland oder zu den Niederlanden mit ihren reichhaltigen Kulturangeboten, keine verstopften Straßen und die Nähe zu attraktiven Großstädten wie Münster, Osnabrück und Enschede.

In der Tat verfügt die Region über eine mittelständisch geprägte Wirtschaftsstruktur mit hoher Innovationskraft, Internationalität und weltweiter Ausrichtung, vielen so genannten „Hidden Champions“ in interessanten Nischenmärkten. Darunter sind zum Teil sogar Weltmarktführer. Weitere Positiva sind die enge Vernetzung mit Hochschulen, ein funktionierender Technologietransfer, gute Vernetzung der Unternehmen untereinander sowie bodenständige und verlässliche Personalstrukturen.

„Wer in der ersten Liga der Mittelständler Karriere machen will, sollte den Weg in die Provinz nicht scheuen“, bestätigt Christoph Hadder, Geschäftsführender Gesellschafter der Nießing Anlagenbau GmbH http://www.niessing.de in Borken. „Viele dieser erfolgreichen Mittelständler erwirtschaften mehr Geld auf dem Weltmarkt als in der Heimat. Junge Leute, die unternehmerisch denken und ihre Arbeitskraft nicht in langen Abstimmungsrunden oder Meetings vergeuden wollen, sind bei einem Mittelständler oft besser aufgehoben als bei einem Konzern. Auch wenn das Nachtleben in Borken nicht so spektakulär ist wie in Berlin, so gibt es bei uns andere Vorteile, die letztlich viel mehr zählen. Wer Wert legt auf ein persönliches Umfeld auch am Arbeitsplatz und eine gute Vereinbarkeit von Familienleben und Beruf, der ist bei uns in der Region sicher nicht schlecht aufgehoben“.

Stolz verweist Hadder darauf, dass seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den vergangenen 20 Jahren über 2.000 Anlagen für Bauvorhaben in der ganzen Welt produziert hätten. Diese Leistung sei nur mit besonders qualifiziertem Personal zu stemmen. „Es ist also keine Lyrik, wenn ich betone, dass unsere rund 70 Mitarbeiter das wichtigste Kapital unseres Betriebs sind. Damit wir in puncto Innovationsfähigkeit nicht nachlassen, arbeiten wir eng mit wissenschaftlichen Forschungseinrichtungen wie dem Fraunhofer Institut für Bauphysik in Stuttgart zusammen.“

Kein kleines Rädchen

Wer kein „kleines Rädchen“ im Räderwerk eines Konzerns sein will, sondern die Möglichkeit haben möchte, attraktive Verantwortungsbereiche, etwa in der Produktions-, Vertriebs-, kaufmännischen- oder IT-Leitung bereits in jungen Jahren zu leiten, sei bei solchen Unternehmen gut aufgehoben, so Kleinschneider. Auch wenn die Vergütung möglicherweise geringer ausfalle als in Großkonzernen, lockten in Regionen wie dem Westmünsterland deutlich geringere Kosten für Wohnen und Leben. Bei einem anstehenden Nachzug der Familien kümmern sich die Unternehmen auch zunehmend darum, für Partner/Partnerinnen und Familienangehörige ebenfalls attraktive Beschäftigungsmöglichkeiten zu finden.

 

Doch es scheint so, als seien diese Vorteile noch nicht sehr bekannt. Wie wirbt die Wirtschaftsförderungsgesellschaft konkret für die Region? Es existiert ein zielorientiertes Regionenmarketing durch den neuen Verein „Münsterland e. V.“. Ein grenzüberschreitendes Projekt mit dem Arbeitstitel „Career Center“ wird vorbereitet, um die individuelle Betreuung von interessierten hochqualifizierten Arbeitskräften im Zuge eines Stellenwechsels zu ermöglichen. Es gibt Bemühungen um zusätzliche Studienmöglichkeiten in der Region, beispielsweise am Fachhochschulstandort Bocholt, in interessanten und zukunftsorientierten Feldern wie zum Beispiel Bionik.

 

Außerdem soll ein frühzeitiger Zugang von Schülern und Schülerinnen zu technischen Fragestellungen, z. B. durch das Projekt TEAM der Fachhochschulabteilung Bocholt oder durch das Projekt „Haus der kleinen Forscher“ des Vereins Netzwerk Westmünsterland e.V., sichergestellt werden. Eine regelmäßige enge Zusammenarbeit zwischen einzelnen Unternehmen und Schulen, gezielte Alumni-Aktivitäten an Fachhochschulabteilung in Bocholt, um die Bindung der Hochschulabsolventen an die Region längerfristig und möglichst dauerhaft zu organisieren sowie die Zusammenarbeit von Unternehmen, um die Attraktivität der beteiligten Unternehmen und auch der Region für hochqualifizierte Arbeitskräfte zu verbessern, sind weitere Maßnahmen.

 

Fürs erste, so Kleinschneider, wäre es schon ein kleiner Erfolg, wenn der Begriff „Provinz“ nicht mit der Vokabel „hinterwäldlerisch“ assoziiert würde. Denn dies hat sie mit Sicherheit nicht verdient.

Landesregierung nimmt Kritik der Kommunen ernst – Bernhard Simon: „Wichtige Forderungen der CDU-Fraktion in Wuppertal fließen in neuen Entwurf zum Sparkassengesetz ein

„Mit dem jetzt vorliegenden Entwurf des Sparkassengesetzes ist eine Privatisierung der öffentlich-rechtlichen Kreditinstitute ausgeschlossen. Außerdem soll die WestLB nach dem neuen Entwurf automatisch ihre Funktion als Sparkassen-Zentralbank und Girozentrale verlieren, wenn sie nicht mehr mehrheitlich in öffentlich-rechtlichem Besitz ist. Damit nimmt die Landesregierung wichtige Impulse auf, die auch von der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal und von den beiden Wuppertaler Landtagsabgeordneten Peter Brakelmann und Horst Ellinghaus ausgegangen sind“, kommentiert Bernhard Simon, CDU-Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Wuppertal, die jüngste Entwicklung in Düsseldorf.

„Wenn jetzt Journalisten oder der politische Mitbewerber von einem Sieg der Sparkassen über Jürgen Rüttgers oder einer Niederlage für den Finanzminister sprechen, so ist dies ziemlicher Unsinn. Ich halte das Ganze für einen Sturm im Wasserglas. Unsere CDU-geführte Landesregierung hat Anregungen und Vorschläge der Kommunen und der Sparkassen frühzeitig genug aufgenommen. Jetzt sollten wir alle in Ruhe den neuen Entwurf studieren. Für mich bleibt klar: Die CDU wird sich auch weiterhin für starke öffentlich-rechtliche Kreditinstitute einsetzen. Mit der Union wird es keine Privatisierung der Sparkassen geben. Dies ist die Botschaft, die vom heutigen Tage ausgeht. Und wir in Wuppertal dürfen auch ein wenig stolz darauf sein, dass unsere Anregungen offensichtlich in der Landeshauptstadt angekommen sind“, so Simon.

Oberbürgermeister Peter Jung (CDU) würdigt Wuppertaler Erfolgsgeschichte – Zehn Jahre soziale Ordnungspartnerschaften: Sicherheit, Sauberkeit und ein soziales Miteinander

Oberbürgermeister Peter Jung (CDU) dankte im Verwaltungshaus am Neumarkt in Elberfeld den sozialen Ordnungspartnerschaften in Wuppertal für eine zehnjährige Erfolgsgeschichte. An diesem Projekt sind Polizei, WSW, Justizbehörden und Staatsanwaltschaft, der Einzelhandelsverband, alle Eigenbetriebe der Verwaltung, die Polizei und – last but not least – Frau Sibylle Ackermann als Managerin und Koordinatorin beteiligt.

„Als erfahrener Kommunalpolitiker und Problemlöser weiß Peter Jung, dass die Situation in dieser Stadt nur mit einem Dreiklang aus ordnungspolitischen, ordnungsrechtlichen und sozialen Maßnahmen verbessert werden kann. Die sozialen Ordnungspartnerschaften sind ein Aushängeschild unserer Stadt und ein Ausweis bürgerschaftlichen Engagements“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Bernhard Simon.

„Es ist in den vergangenen Jahren unter Oberbürgermeister Jung gelungen, alle Partner an einen Tisch zu holen. Durch Kooperationsvereinbarungen zwischen Stadt und Polizei konnten zum Beispiel die Kontrollen auf öffentlichen Wegen und Plätzen verbessert werden. Zudem waren verstärkte Reinigungen insbesondere in der Innenstadt möglich. Zu der Erfolgsbilanz gehört auch, dass verstärkte Kontrollen auf sensiblen Plätzen – einhergehend mit der Verhängung von Bußgeldern und Platzverweisen – durchgesetzt wurden. Und die Situation auf dem Neumarkt konnte ebenfalls verbessert werden“.

„Die sozialen Ordnungspartnerschaften in Wuppertal stehen für mehr Sicherheit, Sauberkeit und ein soziales Miteinander. Dafür dankt auch die CDU-Fraktion“, so Simon.